Allgemeine Geschäftsbedingungen
§1 Geltungsbereich und Definitionen
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
§2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Das Einstellen von Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot von uns dar, sondern ist lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, diese Waren zu bestellen. Bestellt der Kunde die gewünschte Ware, gibt er damit ein für ihn bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab.
(2) Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
(3) Nach Erhalt der Bestellung bestätigen wir diese durch eine automatisch verfasste E-Mail. Diese E-Mail stellt jedoch noch keine Annahme des Angebotes unsererseits dar. Eine Annahme des Angebots durch uns erfolgt schriftlich, in Textform oder durch Übersendung der Ware.
§3 Regelungen über Preise, Versandkosten, Zahlung und Fälligkeit
(1) Sämtliche Preise, die wir in unserem Internetshop angeben, enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und weitere Preisbestandteile. Nicht eingerechnet sind etwaige Versandkosten und ggf. die Kosten der Nachnahme. Diese werden gesondert aufgeführt.
(2) Die Zahlung erfolgt per PayPal, Lastschrift oder Kreditkarte.
(3) Wählt ein Kunde PayPal als Zahlungsmöglichkeit, ist er verpflichtet, unverzüglich nach Vertragsschluss den entsprechenden Kaufpreis zu zahlen. Wählt der Kunde die Zahlung per Lastschrift oder Kreditkarte, so wird sein Konto vor Auslieferung der bestellten Ware belastet.
§4 Regelungen zur Lieferung und zum Gefahrübergang
(1) Wenn wir in der Produktbeschreibung nicht ausdrücklich etwas anders angeben, beträgt die Lieferzeit der Waren 3 bis 5 Tage nach Zahlungseingang.
(2) Ein Übergang der Gefahr eines zufälligen Untergangs und einer zufälligen Verschlechterung der Sache findet erst mit der Übergabe der Sache an den Kunden statt.
§5 Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§6 Gewährleistung
(1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
(2) Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
§7 Haftungsbeschränkung
Eine Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, wird ausgeschlossen, sofern diese nicht aus der Verletzung wesentlicher vertraglicher Pflichten resultieren, eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes betreffen, Schäden aus der Verletzung von Leben, Körpers oder Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) betroffen sind. Wesentliche vertragliche Pflichten sind dabei solche, durch deren Erfüllung eine ordnungsgemäße Durchführung und Abwicklung des Vertrages überhaupt erst möglich wird und auf deren Einhaltung ein Käufer normalerweise vertrauen darf.
Für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen gelten die gleichen Regelungen.
Eine Haftung für die Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten ist in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf solche Schäden beschränkt, die mit dem Vertrag in typischer Weise verbunden und vorhersehbar sind.
§8 Information über Ihr Widerrufsrecht
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Als Verbraucher haben Sie daher das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Klijn & Klein GbR, Helmtrudenstraße 1 in 80805 München; E-Mail [email protected]; Tel. +49 17668717522) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 30 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Nichtbestehen bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Anhang: Muster für das Widerrufsformular
nach Anlage 2 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 S. 1 Nr. 1 u. § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
Klijn & Klein GbR
Helmtrudenstraße 1
80805 München
E-Mail: [email protected]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
- Bestellt am (*)/erhalten am (*)
- Name des/der Verbraucher(s):
- Anschrift des/der Verbraucher(s):
- Datum:
- Unterschrift des/der Verbraucher(s):
(nur bei Mitteilung auf Papier)
(*) Unzutreffendes streichen
Für eine einfache Abwicklung des Widerrufs können Sie gerne unser Support-Team kontaktieren:
E-Mail [email protected]
Eine vorherige Abstimmung über Rücksendung über die in der Widerrufsbelehrung genannte E-Mail-Adresse erleichtert der Klijn & Klein GbR die Zuordnung der Sendung.
Die Klijn & Klein GbR weist zugleich darauf hin, dass die vorherige Abstimmung keine Wirksamkeitsvoraussetzung für die Ausübung des Widerrufsrechts ist.
§9 Vertragssprache, Gerichtsstand
(1) Für die Durchführung und Abwicklung des Vertrages kommt ausschließlich die deutsche Sprache in Betracht.
(2) Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Der Verkäufer ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
§10 Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.